News

Mexiko

Das mexikanische Bundesinstitut für Telekommunikation (IFT) hat Anfang Januar 2023 eine öffentliche Konsultation gestartet. Ziel der Konsultation ist, Informationen und Vorschläge für die Ausarbeitung der nächsten öffentlichen Breitbandausschreibung zu sammeln. Bei dieser Ausschreibung werden Konzessionen für die kommerzielle Nutzung von Frequenzbändern des Funkspektrums erteilt, welche für drahtlose Zugangsdienste bereitgestellt werden sollen.

Allgemein

Am 1. Dezember organisierten die Internationalen Digitaldialoge einen hybriden Workshop auf dem UN Internet Governance Forum (IGF) 2022 mit dem Titel „Global AI Governance for Sustainable Development“. Die eingeladenen Expert*innen waren sich einig, dass inklusive Multi-Stakeholder-Ansätze für die Entwicklung von Rahmenbedingungen und Regeln für Künstliche Intelligenz (KI) unerlässlich sind, und die aktive Förderung nachhaltiger Entwicklung im Mittelpunkt stehen sollte.

Brasilien

Am 16. und 17. November 2022 veranstaltete das brasilianische Ministerium für Wissenschaft, Technologie und Innovation (MCTI) die ersten Konsultationen mit brasilianischen Stakeholdern des Deutsch-Brasilianischen Digitaldialogs. An der Veranstaltung nahmen Stakeholder aus dem Privatsektor, der Zivilgesellschaft und der Wissenschaft teil. Sie war in drei thematische Sitzungen gegliedert: Web 3.0 und Quantum Computing, Digital Health und Twin Transition.

Indonesien

Bis September dieses Jahres waren die Vorschriften zum Schutz personenbezogener Daten in Indonesien über das Finanz-, Telekommunikations- und Arbeitsrecht verstreut. Dies machte es für Unternehmen und Verbraucher*innen schwierig, für Datenmissbrauch und Fehlverhalten zur Rechenschaft gezogen zu werden.  Mit einem neuen Datenschutzgesetz macht Indonesien nun sowohl lokale als auch internationale Unternehmen für den Umgang mit personenbezogenen Daten haftbar.

Indien

Vom 26. bis zum 28. Oktober 2022 besuchte eine Delegation des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) Bangalore und Neu-Delhi. Benjamin Brake, Abteilungsleiter für Digital- und Datenpolitik im BMDV, leitete die Delegation. Der Besuch bekräftigte die intensive Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Indien im Bereich der Digitalisierung.

Indonesien

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) und das indonesische Ministerium für Kommunikation und Informationstechnologie (KOMINFO) haben sich zu Gesprächen über einen Deutsch-Indonesischen Digitaldialog getroffen.

Republik Korea

Am 05. September 2022 fand die erste ordentliche Sitzung des Deutsch-Koreanischen Digitaldialogs statt. Staatssekretär Stefan Schnorr (Bundesministerium für Digitales und Verkehr, BMDV) begrüßte hierzu eine Delegation des Koreanischen Ministeriums für Wissenschaft und IKT (MSIT) unter Leitung von Vizeminister Park Yun Kyu.

Mexiko

In einem Online-Workshop am 29. Juni stellte das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) wichtige Aspekte der Cybersicherheit für kritische Infrastrukturen vor. Ziel war es, Einblicke in den deutschen Rahmen für Cybersicherheitsmaßnahmen zu geben und die internationale Zusammenarbeit zwischen relevanten Akteuren im digitalen Ökosystem zu fördern.

Brazil

Der Deutsch-Brasilianische Digitaldialog hat den ersten offiziellen Besuch des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) in Brasilien vom 6. bis 9. August 2022 unterstützt. Der Leiter der Zentralabteilung des BMDV, Dr. Rudolf Gridl, nahm an zwei Panels auf der 8. Brasilianischen Innovation Week teil. Außerdem traf er sich mit hochrangigen Vertreter*innen der brasilianischen Regierung, um Möglichkeiten der Zusammenarbeit in den Bereichen Digital Government und Innovationsmanagement zu prüfen.

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