13. Brasilianisches Internetforum: Workshop zur Plattformregulierung
Brasilien
Der Einfluss digitaler Plattformen auf Wirtschaft und Gesellschaft ist deutlich gewachsen. Derzeit suchen Regierungen weltweit nach Möglichkeiten, ein faires und effizientes Regulierungssystem zu entwickeln, das alle wesentlichen Aspekte der wirtschaftlichen Aktivitäten der Plattformen abdeckt.
Dieses Thema stand im Mittelpunkt der Podiumsdiskussion, die vom Sekretariat des Deutsch-Brasilianischen Digitaldialogs organisiert wurde. Mit der Veranstaltung nahm der Digitaldialog zum zweiten Mal am Brasilianischen Internetforum teil, das als Vorbereitung für das Internet Governance Forum (IGF) der Vereinten Nationen dient.
An dem Workshop nahmen Vertreterinnen und Vertreter des privaten und öffentlichen Sektors sowie der Wissenschaft und Zivilgesellschaft teil. Damit entsprach er dem Multi-Stakeholder-Ansatz des FIB13 und der Digitaldialoge. Johannes Klingberg vom Sekretariat des Deutsch-Brasilianischen Digitaldialogs moderierte das Panel.
Diskussion über aktuelle regulatorische Herausforderungen
Während des Workshops gaben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer Einblicke in das Wettbewerbsrecht im Zusammenhang mit digitalen Plattformen.
Yasmin Curzi, Forscherin am Zentrum für Technologie und Gesellschaft der Getulio-Vargas-Stiftung (CTS-FGV), und Paulo Rená, Co-Direktor von AquatuneLAB, waren sich einig, dass der brasilianische Rechtsrahmen für das Plattformumfeld aktualisiert werden muss. Obwohl das brasilianische Internetgesetz (Marco Civil da Internet) den Plattformen bestimmte Verantwortlichkeiten zuweist, entstünden seither neue Herausforderungen. Daher seien neue übergreifende Regelungen erforderlich.
Laut Márcio Chaves, Leiter der Abteilung für digitale Rechte bei Almeida Law, sollte die Vielfalt der digitalen Plattformen bedacht werden. Das Gesetz solle daher unterschiedliche Anforderungen enthalten, die auf die Größe der Plattformunternehmen zugeschnitten sind.
Erkenntnisse aus internationalen Debatten
Die Diskussionsteilnehmerinnen und -teilnehmer betonten auch, wie wichtig es ist, internationale Erfahrungen bei der Erarbeitung neuer Regulierungsansätze für Brasilien zu berücksichtigen.
Dr. Victor Fernandes vom Verwaltungsrat für wirtschaftliche Verteidigung (CADE) nannte den europäischen Digital Markets Act und das deutsche Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen als Beispiele. Raquel Saraiva, Präsidentin des Forschungsinstituts für Recht und Technologie von Recife (IP.rec), fügte hinzu, dass Brasilien für die Verabschiedung des Internetgesetzes im Jahr 2014 weltweit Anerkennung fand.
Der Workshop ermöglichte eine umfassende Diskussion über verschiedene Aspekte der Plattformregulierung, einschließlich der Auswirkungen auf den wirtschaftlichen Wettbewerb und die Verbraucherrechte. Sie können die Aufzeichnung der Diskussion auf Portugiesisch hier ansehen:
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