7. Deutsch-Japanischer Digitaldialog

Japan

Am 21. Juni fand der 7. Deutsch-Japanische Digitaldialog im Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) statt – gemeinsam mit dem japanischen Ministerium für Inneres und Kommunikation (MIC). Die hybride Veranstaltung teilte sich in einen Regierungsdialog am Vormittag und einen Austausch mit Stakeholdern am Nachmittag auf.

Staatssekretär Schnorr (BMDV) und Vizeminister Yoshida (MIC). © Sara Schmitz / BMDV

Ziel der Veranstaltung war es, die bilaterale Kooperation zu stärken, um langfristig gemeinsam die Rahmenbedingungen für die internationale Digitalwirtschaft zu verbessern. Das Teilen von Best Practices im Einsatz von digitalen Innovationen stand im Fokus des Digitaldialogs.

Am Vormittag begrüßte Staatssekretär Stefan Schnorr (BMDV) hochrangige Regierungsvertreterinnen und -vertreter des japanischen MIC unter der Leitung von Hiroshi Yoshida, Vizeminister für politische Koordinierung. Neben den beiden Partnerministerien lieferten auch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK), das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) sowie das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) fachliche Beiträge.

Die Veranstaltung wurde durch die Stakeholder-Beiträge am Nachmittag abgerundet. Unterabteilungsleiterin Dr. Irina Soeffky (BMDV) moderierte die Kurzpräsentationen von Wirtschaftsvertreterinnen und -vertreter beider Länder.

Im Fokus: Potenziale und Herausforderungen neuer Technologien

Staatssekretär Schnorr und Vizeminister Yoshida betonten die große Bedeutung der Zusammenarbeit in der internationalen Digitalpolitik. Schnorr hob hervor, dass in Zeiten von rasanten technologischen Veränderungen multilaterale Abkommen auf internationaler Ebene notwendig seien. Beide Politiker begrüßten in diesem Zusammenhang Gesetze wie den europäischen AI Act und den internationalen Hiroshima AI Process der G7.

Inhaltlich knüpfte die Veranstaltung an den letzten Digitaldialog an. Im Mittelpunkt standen die Themen 5G/6G und Open RAN, Künstliche Intelligenz (KI), Maßnahmen gegen illegale/schädliche Inhalte, Best Practices bei der Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT), IKT-Infrastruktur für Hochgeschwindigkeitszüge und das Metaversum.

Diskutiert wurden vor allem Potenziale und Herausforderungen der neuen Technologien. Beide Seiten waren sich einig, dass der Ausbau von Netzwerktechnologien, KI und IKT sowie Smart Cities gefördert werden sollte. Gleichzeitig stellten die Beiträge der verschiedenen Regierungsvertreterinnen- und vertreter heraus, dass Risiken aktiv begegnet werden muss.

Regierungsvertreterinnen und -vertreter des japanischen MIC und deutschen BMDV, BMWK, BMBF und BMWSB. © Sara Schmitz / BMDV

Perspektiven der deutschen und japanischen Wirtschaft

Der zweite Teil der Veranstaltung umfasste den Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern der deutschen und japanischen Wirtschaft sowie Zivilgesellschaft. Die Stakeholder brachten ihre Perspektiven ein zu Themen wie 5G, Open RAN, Beyond 5G und 6G, KI und der industriellen Kooperation zwischen den beiden Ländern.

Der Austausch stellte wiederholt die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen Japan und Deutschland zu den neuen Technologien heraus. Ziel der Kooperationen sollte es laut den Stakeholdern sein, die gemeinsamen Werte in Forschung, Entwicklung und Prüfung neuer Technologien einzubringen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer tauschten sich über gemeinsame Herausforderungen aus, wie die Klassifizierung von Risiken im Zusammenhang mit KI oder den Ausbau von Mobilfunknetzwerken.

Darüber hinaus waren sich die Stakeholder einig, dass Multi-Stakeholder-Ansätze und internationale Foren genutzt werden können und sollten, um gemeinsame Visionen für 5G, 6G, OpenRAN und KI-Governance zu schaffen.

Weitere Kooperation im Deutsch-Japanischen Digitaldialog

Der 7. Deutsch-Japanische Digitaldialog stellte einen wichtigen Schritt zur Vertiefung der Zusammenarbeit auf der Grundlage gemeinsamer Werte und Ideen dar. Bereits  im April 2023 unterzeichneten die Partnerministerien einen Arbeitsplan, mit dem sie sich auf Schwerpunktthemen des Digitaldialogs festlegten. Der Arbeitsplan dient außerdem als Grundlage für zukünftige Kooperationsaktivitäten.

Weitere Treffen mit Regierungsvertrerinnen- und vertretern sowie Stakeholdern sind geplant, um sich regelmäßig über internationale Rechtsrahmen, die digitale Transformation in den Ländern und technologische Innovationen auszutauschen.

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