Deutsch-indische Gesprächsrunde zu Datenpolitik

Indien

Dr. Rudolf Gridl, Leiter der Zentralabteilung im Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) nahm am 6. März während eines Indienbesuchs an einer Gesprächsrunde über Datenpolitik teil. Das Sekretariat für den Deutsch-Indischen Digitaldialog und die Deutsche Botschaft Neu-Delhi organisierten die Veranstaltung gemeinsam. Die Teilnehmenden aus Think Tanks, Unternehmen und wissenschaftlichen Institutionen diskutierten über den Stand der Datenpolitik in Indien und die damit verbundenen Chancen und Herausforderungen.

Die Teilnehmenden tauschten sich über die datenpolitischen Rahmenbedingungen in Indien und Deutschland aus. © Digital Dialogues-GIZ

Datenpolitik ist eines der Kernthemen des Deutsch-Indischen Digitaldialogs. So trug der Roundtable zum laufenden Austausch zwischen den Akteuren bei.

Gleich zu Beginn der Diskussion betonten die Teilnehmenden, dass für eine Beschleunigung der Datenerfassung und -nutzung Maßnahmen für einen besseren Datenschutz und zur Förderung digitaler Kompetenzen wichtig sind. Diese ermöglichen es, die Risiken einer digitalisierten Wirtschaft und Verwaltung zu mindern. Die lebhafte Diskussion drehte sich anschließend um digitale öffentliche Plattformen, digitalpolitische Strukturen und die Rolle des indischen Gesetzes zum Schutz digitaler personenbezogener Daten (DPDP) für das künftige Datenmanagement in Indien.

Verbesserte Dienstleistungen durch digitale öffentliche Plattformen

Die indische Regierung hat in den letzten Jahren eine Vielzahl an digitalen öffentlichen Plattformen entwickelt. Diese bieten eine vereinfachte und effizientere Verwaltung von Daten und erleichtern den Zugang zu Dienstleistungen für die Bürger*innen. Die Teilnehmenden der Gesprächsrunde diskutierten, wie sich diese Plattformen entwickelt haben und in Zukunft weiterentwickeln können.

Dr. Gridl erläutert die datenschutzrechtliche Struktur in Deutschland. © Digital Dialogues-GIZ

Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) und Blockchain-Technologien für digitale öffentliche Plattformen war von besonderem Interesse. Diese Technologien können die Effizienz und Effektivität von Dienstleistungen verbessern. Gleichzeitig müssen dabei Fragen des Datenschutzes und der Cybersicherheit durchdacht werden. Die Expert*innen waren sich einig, dass bei der Entwicklung digitaler öffentlicher Plattformen ein privacy-by-design-Ansatz dringend erforderlich ist.

Gesetz zum Schutz digitaler personenbezogener Daten

Indien hat bei der Entwicklung und Umsetzung digitaler Innovationen und der Förderung der digitalen Wirtschaft ein bemerkenswertes Tempo vorgelegt. Die Teilnehmenden hoben hervor, dass hierbei die gesetzliche Grundlage mithalten muss. Daher sind in Indien das DPDP-Gesetz sowie eine aktualisierte Gesetzgebung zur Cybersicherheit in Arbeit.

Dr. Gridl erklärte, dass Deutschland mit der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) über eine solide Gesetzgebung verfügt. Es müsse jedoch sichergestellt werden, dass diese innovationsfreundlich bleibt.

Die Expert*innen waren sich einig, dass das indische DPDP-Gesetz erhebliche Auswirkungen auf den Umgang mit digitalen personenbezogenen Daten haben wird. Das Gesetz wird Teil der übergeordneten digitalpolitischen Strategie Indiens sein und sich auf die Ausgestaltung der digitalen öffentlichen Plattformen auswirken. Die Gesprächsrunde bot die Gelegenheit, zu erörtern, wie sich der Zugang zu Daten, die Datenverarbeitung sowie Aspekte der Sicherheit ändern werden.

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Am 30. Mai 2023 unterzeichneten das indische Ministerium für Elektronik und Informationstechnologie (MeitY) und das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) den neuen Arbeitsplan des Deutsch-Indischen Digitaldialogs für die Jahre 2023-2024. Während der virtuellen Veranstaltung vereinbarten Secretary Alkesh Kumar Sharma und Staatssekretär Stefan Schnorr, den bilateralen Dialog zu digitalpolitischen Themen weiter zu fördern.

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