Digitale Regulierung im Fokus: Brasilianische Delegation trifft EU in Brüssel

Am ersten Tag traf die brasilianische Delegation mit Mitarbeitenden von Brando Benifei zusammen, einem Mitglied des Europäischen Parlaments, das eine zentrale Rolle bei den Verhandlungen zum EU-KI-Gesetz gespielt hatte. Im Mittelpunkt der Diskussion standen die wichtigsten Herausforderungen für die EU bei der Umsetzung des KI-Gesetzes, insbesondere die Durchsetzungskapazitäten, Verzögerungen bei der Festlegung von Standards für hohe Risiken und die unterschiedliche Bereitschaft der Mitgliedstaaten.

Bedenken hinsichtlich der Komplexität der Vorschriften

Die brasilianische Delegation traf sich auch mit der DG CONNECT (Generaldirektion Kommunikationsnetze, Inhalte und Technologien), der Big Data Value Association (BDVA), DIGITALEUROPE, der Computer and Communications Industry Association (CCIA) Europe und der Cloud Infrastructure Services Providers Association in Europe (CISPE).

In Bezug auf die Regulierung digitaler Angelegenheiten äußerten die europäischen Verbände Bedenken hinsichtlich der Komplexität und Überschneidung der EU-Vorschriften für den digitalen Bereich und wiesen auf negative Auswirkungen auf Produkteinführungen und Compliance-Bemühungen hin. Die brasilianische Delegation erklärte, dass die Schaffung interoperabler Rahmenbedingungen für die Regierung ebenso Priorität habe wie die Förderung von Innovationen bei gleichzeitiger Gewährleistung der Einhaltung verhältnismäßiger Verpflichtungen.

Stärkung der Zusammenarbeit zwischen der EU und Brasilien

Am zweiten Tag in Brüssel traf die Delegation mit dem Europäischen KI-Büro zusammen, um Unterstützungsmechanismen für KI wie Sandkästen und Tests in der Praxis sowie Hochleistungsrechner (HPC) zu erörtern. Das Treffen mündete in einer Verpflichtung zur Stärkung der Zusammenarbeit zwischen der EU und Brasilien bei der Angleichung der Daten- und KI-Vorschriften und der Unterstützung von Sandkästen.

Außerdem traf sie sich mit dem Centre on Regulation in Europe (CERRE) und dem European Centre for International Political Economy (ECIPE), um zu erörtern, inwieweit der brasilianische Rechtsrahmen mit dem EU-Rahmen in Einklang steht. Obwohl der Ansatz Brasiliens konzeptionell mit den EU-Modellen übereinstimmt, ist er an die lokalen Bedürfnisse angepasst. Die Teilnehmenden tauschten sich auch über Datenräume aus und waren sich einig, dass für deren Erfolg klare wirtschaftliche Anreize, Interoperabilität und freiwillige Zusammenarbeit erforderlich sind.

Austausch über digitale Governance und Regulierung von Mobilitätsdaten

In Lissabon traf die brasilianische Delegation mit Hélder Sousa Silva, Mitglied des Europäischen Parlaments, zusammen, um über digitale Governance zu diskutieren. Sousa Silva betonte die Bedeutung von Vertrauen und Kontinuität in den langfristigen Beziehungen zwischen der EU und Brasilien und sprach sich für einen offenen Dialog und eine vertiefte Zusammenarbeit aus.

Abschließend tauschte sich die brasilianische Delegation mit DG MOVE (Generaldirektion Mobilität und Verkehr der EU) über die europäische Gesetzgebung im Bereich Mobilitätsdaten aus. Die brasilianische Delegation kehrte mit vielen Erkenntnissen über Praktiken, die auch in Brasilien angewendet werden können, und mit konkreten Plänen zur Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen der EU und Brasilien nach Hause zurück.