Digitalisierung kennt keine Grenzen

Ergebnisse aus den Arbeitsgruppen und bilaterale Gespräche der Delegationen

„Digitalisierung kennt keine Grenzen“ – mit diesen Worten eröffnete Bundesminister Dr. Volker Wissing die Konferenz. Er betonte nicht nur die Bedeutung von internationaler Zusammenarbeit, sondern auch die Notwendigkeit von bilateraler Koordinierung, um ein freies Internet zu garantieren. Daran knüpfte auch Keynote-Speakerin Rebecca MacKinnon, Vice President für Global Advocacy der Wikimedia Foundation an. Mit ihrer Perspektive auf „Digital Public Goods for Knowledge in the Age of AI” leitete sie die Fachdiskussionen in den Arbeitsgruppen der IDDC ein. Diese umfassten vier Themenkomplexe:

1.     ein freies und offenes Internet

2.     digitale öffentliche Infrastruktur

3.     Digitalwirtschaft und Start-Up-Förderung

4.     Desinformation und KI

Moderiert durch Expertinnen und Experten, identifizierten die Teilnehmenden die dringlichsten Herausforderungen und erarbeiteten passende Lösungsvorschläge. Auf dem abschließenden Panel präsentierten sie den politischen Entscheiderinnen und Entscheidern konkrete Vorschläge und Forderungen. Parallel zu den Arbeitsgruppen kamen ranghohe Vertreterinnen und Vertreter der Digitaldialoge-Partnerländer in einem gemeinsamen Roundtable sowie daran anschließenden bilateralen Gesprächen zusammen. Dabei erörterten sie die Schwerpunktthemen der Konferenz und stimmten sich zu aktuellen digitalpolitischen Entwicklungen ab.

Stakeholder-Perspektiven und Keynotes der beteiligten Regierungen

Der zweite Konferenztag wurde durch Bundesminister Dr. Wissing eröffnet, der in seiner Keynote unter anderem die Rolle eines offenen Internets als Motor für Innovation, Teilhabe und Wirtschaftswachstum festhält und darauf hinweist, dass der Zugang zu Daten und der digitalen Infrastruktur für alle hergestellt werden muss. Zusätzlich betont er, dass die Digitalisierung ein Multiplikator des Wachstums und essentiell für die gesellschaftliche Zukunft sei.

Anschließend zeigte Pablo Chavez vom Center for a New American Security US-amerikanische Perspektiven zur internationalen Digitalpolitik auf und ging insbesondere auf das Konzept der Digitalen Solidarität ein, welches die aktuelle US-Digitalstrategie maßgeblich prägt. Chavez hob die Bedeutung internationaler Kooperation im Zusammenhang mit digitalpolitischen Fragestellungen hervor. Nur durch Digitale Solidarität könne eine widerstandsfähige technologische und digitale Infrastruktur auf globaler Ebene geschaffen werden. Während der anschließenden Paneldiskussion sprachen Renate Nikolay, Vivek Mahajan, Dr. Caroline King und Lutz Finger über das sensible Verhältnis zwischen Regulierung und Innovation in der Digitalpolitik. Obwohl in der Diskussion zwischen Regulatoren und Unternehmen auch unterschiedliche Perspektiven deutlich wurden, waren sich die Panelistinnen und Panelisten einig, dass es eines Regelwerks bedarf, welches technologischen Fortschritt ermöglicht und gleichzeitig adverse gesellschaftliche Effekte verhindern hilft.  

Den Abschluss der Konferenz bildeten Statements der anwesenden Delegationen aus Brasilien, Indonesien, Japan, Kenia und Mexiko. Einig sind sich die Länder darin, dass der technologische Fortschritt dabei helfen kann, soziale und wirtschaftliche Herausforderungen zu meistern. Um dabei das Vertrauen der Öffentlichkeit in die digitale Transformation zu stärken und eine Polarisierung der Gesellschaften zu vermeiden, sollte sie auf demokratischen Grundsätzen basieren. Der Austausch hierzu wird im Rahmen der Digitaldialoge einen wichtigen Raum einnehmen.  

Wertvolle Impulse für die internationale Zusammenarbeit in der Digitalpolitik

Die zweitägige Konferenz stellte Austausch und Vernetzung in den Vordergrund. Dabei wurde im politischen Dialog der beteiligten Regierungen die Zusagen und das Engagement zu den Internationalen Digitaldialogen nachhaltig gestärkt. Noch konkreter wurde es in den Arbeitsgruppen, die viele wertvolle Erkenntnisse und neue Impulse für die weitere Arbeit in den Digitaldialoge erzeugen konnten. Um ein freies und offenes Internet zu gewährleisten, soll ein noch größeres Augenmerk auf den inklusiven Zugang zum Internet für alle Teile der Gesellschaft gerichtet werden. Für bessere digitale öffentliche Infrastrukturen sahen die Beteiligten eine wichtige Rolle von Regierungen in der Schaffung eines transparenten Handlungsrahmens sowohl für die Etablierung als auch verantwortungsvolle Anwendung von DPI. Um die Digitalwirtschaft nachhaltig zu fördern, verabredeten die Beteiligten, Start-Up-Ökosysteme länderübergreifend besser zu vernetzen und relevante Daten auszutauschen. Um Vertrauensverlust durch Desinformation effektiv vorzubauen, wurde u.a. die Entwicklung und Nutzung von Chatbots vorgeschlagen, welche vertrauenswürdige Informationen und Angebote zugänglicher machen können.  Diese und viele weitere auf der Konferenz entwickelte Ideen werden in den Digitaldialogen aufgegriffen und weiter bearbeitet werden.