Fünftes Jahrestreffen des Deutsch-Brasilianischen Digitaldialogs in Brasília

Die fünfte Ausgabe des bilateralen Treffens fand in einem Hybridformat in Brasília statt. Den gemeinsamen Vorsitz führten Staatssekretär Stefan Schnorr vom deutschen Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) und Henrique Miguel, Sekretär für digitale Transformation im brasilianischen Ministerium für Wissenschaft, Technologie und Innovation (MCTI).

Die Teilnehmenden überprüften die im Rahmen des aktuellen Arbeitsplans erzielten Fortschritte und schlossen die Sitzung mit der Unterzeichnung eines neuen halbjährlichen Arbeitsplans durch beide Staatssekretäre. In diesem neuen Dokument werden die strategischen Prioritäten für die nächsten zwei Jahre der Zusammenarbeit dargelegt. Darüber hinaus wurde eine Absichtserklärung zwischen Dataprev und den deutschen gesetzlichen Unfallversicherungen (BGBAU/BGHW) unterzeichnet. Das Dokument sieht eine Zusammenarbeit bei der Nutzung von KI für die soziale Sicherheit vor.

Plenarsitzung

Die Jahrestagung begann mit der Plenarsitzung, die Interessenvertreterinnen und -vetreter aus dem öffentlichen und privaten Sektor, der Wissenschaft und der Zivilgesellschaft zusammenbringt. Roberto Jaguaribe, brasilianischer Botschafter in Deutschland, und Bettina Cadenbach, deutsche Botschafterin in Brasilien, betonten in ihrer Eröffnungsrede die Bedeutung der Digitalisierung als Schlüsselfaktor für die Wettbewerbsfähigkeit, die Bedeutung der deutsch-brasilianischen Zusammenarbeit und die Notwendigkeit globaler KI-Regulierungsbemühungen.

Maria Buzdugan, Referatsleiterin in der EU-Delegation in Brasilien, nahm ebenfalls an dem Treffen teil, um die Synergien zwischen dem Digitaldialog zwischen der EU und Brasilien und dem Deutsch-Brasilianischen Digitalen Dialog vorzustellen.

In den Diskussionen wurde die starke bilaterale Zusammenarbeit im Bereich der KI hervorgehoben, wobei der Schwerpunkt auf der Folgenabschätzung durch Partnerschaften wie der zwischen dem deutschen iRights Lab und dem brasilianischen KI-Observatorium (OBIA), der internationalen Normung und der regulatorischen Innovation lag. Herausforderungen wie Internet Governance, algorithmische Voreingenommenheit und die rechtlichen Auswirkungen der Verantwortung von Plattformen wurden ebenfalls erörtert.

In den Diskussionen über die Datenwirtschaft und die digitale öffentliche Infrastruktur wurden Interoperabilität und skalierbare Lösungen hervorgehoben, wie z. B. Gov.br, das Brasiliens Führungsrolle bei digitalen Dienstleistungen unter Beweis stellt. Insgesamt unterstrich der Dialog die Bedeutung gemeinsamer Anstrengungen bei der Gestaltung ethischer, inklusiver und interoperabler Rahmenbedingungen für KI und digitaler Governance.

Bilateraler Regierungsdialog

Im Anschluss an das Treffen fand ein Regierungsaustausch statt, an dem Gastvertreterinnen und -vertreter der brasilianischen und deutschen Seite teilnahmen. Außerdem nahmen BMDV und MCTI, der brasilianische Internet-Lenkungsausschuss, das Sekretariat für soziale Kommunikation (SECOM/PR) und CEITEC (das staatliche brasilianische Halbleiterunternehmen) teil.

Die Diskussion über Governance und Regulierung unterstrich die Bemühungen Brasiliens, die digitale Politik voranzutreiben, einschließlich zweier wichtiger Gesetzesvorschläge: Ein Vorschlag befasst sich mit der Ausrichtung der Rechenschaftspflicht von Plattformen, der andere mit dem Wettbewerb auf dem digitalen Markt. Die brasilianische Debatte über die Regulierung der künstlichen Intelligenz geht weiter, ebenso wie eine bahnbrechende Vereinbarung mit Deutschland über die Informationsintegrität zur Stärkung demokratischer Prozesse.

Im Bereich der digitalen Governance wurde Brasiliens interministerieller Ausschuss für digitale Transformation (CIT Digital) als sektorübergreifender Koordinierungsmechanismus hervorgehoben, an dem acht Ministerien und thematische Kammern beteiligt sind, um Maßnahmen wie den brasilianischen KI-Plan (PBIA) voranzutreiben. Aufstrebende Technologien standen im Mittelpunkt der Diskussionen über Datenräume als KI-Förderer und Halbleiter, bei denen das brasilianische Unternehmen CEITEC seine einzigartigen Fähigkeiten in der Chipherstellung präsentierte.