Stakeholder-Forum zu Deutschlands Strategie für die Internationale Digitalpolitik

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Am 17. November 2023 veranstaltete das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) erneut ein Stakeholder-Forum für Internationale Digitalpolitik. Anlass war der Austausch zum BMDV-Entwurf der Strategie für die Internationale Digitalpolitik der Bundesregierung. An der virtuellen Veranstaltung nahmen Vertreterinnen und Vertretern von mehr als 60 Organisationen aus der Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und technischen Community teil.

Das Stakeholder-Forum fand virtuell statt. © Digital Dialogues-GIZ

Mit der Strategie für die Internationale Digitalpolitik erarbeitet das BMDV in enger Abstimmung mit anderen Bundesministerien den zukünftigen Handlungsrahmen für Deutschlands internationale Digitalpolitik. Im Erarbeitungsprozess werden auch die Perspektiven interessierter Stakeholder einbezogen. Bereits im Februar und Mai 2023 lud das BMDV Vertreterinnen und Vertretern der deutschen und internationalen Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und technische Community zur gemeinsamen Diskussion ein.

Beim Stakeholder-Forum am 17. November hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Möglichkeit, den BMDV-Entwurf der Strategie und insbesondere die dort enthaltenden handlungsleitenden Grundsätze zu diskutieren. Der Entwurf wurde im Vorfeld zum Download bereitgestellt. Sie können ihn hier einsehen. Die Diskussion wurde insbesondere von folgenden Fragen geleitet:

  • Welche Aspekte sollten bei der Weiterentwicklung des Grundsatzes berücksichtigt werden?
  • Wie könnten Maßnahmen bzw. Initiativen die Umsetzung des Grundsatzes unterstützen?

Dr. Irina Soeffky, Leiterin der Unterabteilung „Nationale, Europäische und Internationale Digitalpolitik“ des BMDV, moderierte den Austausch.

Anmerkungen der Stakeholder zum Strategie-Entwurf

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer hatten die Gelegenheit, für sie wichtige Aspekte hervorzuheben und Maßnahmen zur Umsetzung vorzuschlagen. Sie betonten unter anderem die Bedeutung eines menschenzentrierten und inklusiven Ansatzes bei der Gestaltung der Digitalisierung. Außerdem merkten sie an, es sei wichtig, dass die Strategie ein aktives Engagement in etablierten internationalen Foren und Initiativen zu Digitalpolitik in den Blick nimmt.

In der Zusammenarbeit mit internationalen Partnern, speziell bezogen auf den Auf- und Ausbau digitaler Infrastruktur, wiesen die Stakeholder auf die große Bedeutung von Netzneutralität hin. Sie machten auch darauf aufmerksam, dass Instrumente für die internationale Zusammenarbeit zu digitaler Transformation weiterentwickelt werden müssten. Die Stakeholder hoben auch hervor, dass Regulierung und Standards wichtig sind, um z. B. vertrauenswürdige Datenflüsse zu ermöglichen.

Auch umwelt- und klimapolitische Themen wie das Recycling von kritischen Rohstoffen sowie der Umgang mit dem hohen Energie- und Ressourcenbedarf von digitalen Technologien wurden aufgegriffen. Laut den Teilnehmerinnen und Teilnehmern würden diese Aspekte bereits in der Strategie erwähnt und sollten zukünftig weiter vertieft werden.

Zum Abschluss informierte Dr. Soeffky über die nächsten Schritte zur Fertigstellung der Strategie. Die Stakeholder teilten ihr großes Interesse an einer weiteren Einbeziehung bei der Ausgestaltung konkreter Maßnahmen nach der Veröffentlichung der Strategie 2024.

Nächste Schritte in der Erarbeitung der Strategie für die internationale Digitalpolitik

Im Auftrag des BMDV organisiert die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) die Einbeziehung von Stakeholdern in Themen der internationalen Digitalpolitik. Auch außerhalb der Stakeholder-Foren nimmt die GIZ per E-Mail (forum-digitalpolitik@giz.de) Ihre Themenschwerpunkte, Stellungnahmen und Wünsche für die Strategie auf.

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