News

Mexiko

Das mexikanische Bundesinstitut für Telekommunikation (IFT) hat Anfang Januar 2023 eine öffentliche Konsultation gestartet. Ziel der Konsultation ist, Informationen und Vorschläge für die Ausarbeitung der nächsten öffentlichen Breitbandausschreibung zu sammeln. Bei dieser Ausschreibung werden Konzessionen für die kommerzielle Nutzung von Frequenzbändern des Funkspektrums erteilt, welche für drahtlose Zugangsdienste bereitgestellt werden sollen.

Brasilien

Am 6. Dezember 2022 fand das zweite Mid-Term Review Meeting des Deutsch-Brasilianischen Digitaldialogs statt. Vertreter*innen des brasilianischen Ministeriums für Wissenschaft, Technologie und Innovation (MCTI) und des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) tauschten sich über die Ergebnisse des Digitaldialogs aus. Sie besprachen außerdem die Themen, die in den neuen Arbeitsplan aufgenommen werden sollen.

Brasilien

Am 7. Dezember 2022 startete das Sekretariat für den Deutsch-Brasilianischen Digitaldialog eine virtuelle Austauschreihe zum Thema Datenschutz. Vertreter*innen aus dem öffentlichen und privaten Sektor nahmen am ersten Fachaustausch teil, der auf Portugiesisch stattfand. Das zentrale Thema der Diskussion war die Dosimetrie und Anwendung von Verwaltungssanktionen. Eine Aufzeichnung der Veranstaltung finden Sie unter diesem Text.

Allgemein

Am 1. Dezember organisierten die Internationalen Digitaldialoge einen hybriden Workshop auf dem UN Internet Governance Forum (IGF) 2022 mit dem Titel „Global AI Governance for Sustainable Development“. Die eingeladenen Expert*innen waren sich einig, dass inklusive Multi-Stakeholder-Ansätze für die Entwicklung von Rahmenbedingungen und Regeln für Künstliche Intelligenz (KI) unerlässlich sind, und die aktive Förderung nachhaltiger Entwicklung im Mittelpunkt stehen sollte.

Die Benutzeroberfläche der Plattform Gov.br. © Marcello Casal Jr / Agência Brasil

Brasilien

Am 22. November 2022 fand der Fachaustausch zum Thema E-Government zwischen dem brasilianischen Wirtschaftsministerium (ME) und dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) statt. Während des virtuellen Treffens stellten beide Seiten ihre Erfahrungen und Herausforderungen bei der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung vor.

Brasilien

Am 16. und 17. November 2022 veranstaltete das brasilianische Ministerium für Wissenschaft, Technologie und Innovation (MCTI) die ersten Konsultationen mit brasilianischen Stakeholdern des Deutsch-Brasilianischen Digitaldialogs. An der Veranstaltung nahmen Stakeholder aus dem Privatsektor, der Zivilgesellschaft und der Wissenschaft teil. Sie war in drei thematische Sitzungen gegliedert: Web 3.0 und Quantum Computing, Digital Health und Twin Transition.

Indonesien

Bis September dieses Jahres waren die Vorschriften zum Schutz personenbezogener Daten in Indonesien über das Finanz-, Telekommunikations- und Arbeitsrecht verstreut. Dies machte es für Unternehmen und Verbraucher*innen schwierig, für Datenmissbrauch und Fehlverhalten zur Rechenschaft gezogen zu werden.  Mit einem neuen Datenschutzgesetz macht Indonesien nun sowohl lokale als auch internationale Unternehmen für den Umgang mit personenbezogenen Daten haftbar.

Indien

Vom 26. bis zum 28. Oktober 2022 besuchte eine Delegation des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) Bangalore und Neu-Delhi. Benjamin Brake, Abteilungsleiter für Digital- und Datenpolitik im BMDV, leitete die Delegation. Der Besuch bekräftigte die intensive Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Indien im Bereich der Digitalisierung.

Indonesien

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) und das indonesische Ministerium für Kommunikation und Informationstechnologie (KOMINFO) haben sich zu Gesprächen über einen Deutsch-Indonesischen Digitaldialog getroffen.

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