Bilateraler Digitaldialog zwischen der Europäischen Union und der brasilianischen Regierung

Im Vorfeld des Dialogs unterstützte das Sekretariat die Organisation von drei Vorbereitungsworkshops (am 10. und 11. Februar), die als wichtige Plattformen für Diskussionen zu wichtigen Themen dienten. Die Diskussionen konzentrierten sich auf Online-Plattformen und die Regulierung digitaler Märkte sowie die gegenseitige Anerkennung elektronischer Signaturen. Die in diesen Workshops gewonnenen Erkenntnisse und Perspektiven flossen in die Hauptdiskussionen auf Regierungsebene während des Dialogs ein.

Workshops

Der erste Workshop am 10. Februar zum Thema „Regulierung von Online-Plattformen“ bot einen Raum für den Informationsaustausch zwischen der Europäischen Kommission, vertreten durch die GD Connect, und brasilianischen Vertreterinnen und Vertretern, der Zivilgesellschaft und der Wissenschaft über die Regulierung von digitalen Plattformen und Online-Märkten. Die Europäische Union berichtete über ihre Erfahrungen mit der Umsetzung des Gesetzes über digitale Dienste (DSA), einschließlich der Bestimmungen über den Zugang zu Daten für Forscher und die Transparenz von Algorithmen. In der Zwischenzeit informierte Brasilien die Teilnehmenden über die Fortschritte bei den Gesetzgebungsdiskussionen und die aktuellen Diskussionen in der Justiz über Artikel 19 des brasilianischen Rahmens für Bürgerrechte im Internet, der die Haftung von Plattformen regelt.

Im zweiten Workshop, der sich mit der Regulierung digitaler Märkte befasste, erörterten die Teilnehmenden, wie die EU und Brasilien die Fairness und Anfechtbarkeit digitaler Märkte bewerten (oder zu bewerten gedenken). Die Teilnehmenden untersuchten auch die Gemeinsamkeiten und Hauptunterschiede zwischen dem europäischen und dem brasilianischen Ökosystem, indem sie ihre jeweiligen Regulierungsansätze und die Umsetzung des Gesetzes über digitale Märkte (DMA) in der EU analysierten. Darüber hinaus konzentrierten sich die Diskussionen auf die Frage, wie diese gemeinsamen Herausforderungen durch eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen der EU und Brasilien wirksam angegangen werden könnten, um ein ausgewogenes und wettbewerbsfähigeres digitales Umfeld zu fördern.

Am 11. Februar befasste sich der dritte Workshop mit dem Thema „E-Signaturen“ mit dem Weg zur gegenseitigen Anerkennung von E-Signaturen zwischen der EU und Brasilien. Die Diskussionen fokussierten sich auf die Rolle des brasilianischen Instituts für Informationstechnologie bei der Überwachung der Verbreitung qualifizierter elektronischer Signaturen in Schlüsselsektoren und den Auswirkungen der Plattform „Gov.br“ auf digitale Dienstleistungen. Das kürzlich geschlossene Abkommen über die gegenseitige Anerkennung (MRA) zwischen den Mercosur-Ländern wurde als ein wichtiger Schritt zur regionalen Integration hervorgehoben. Die Zusammenarbeit zwischen der EU und Brasilien im Rahmen der Team-Europe-Initiative (TEI) wurde ebenfalls untersucht, was auf ein mögliches MRA zwischen der EU und dem Mercosur hindeutet. Der Workshop bestätigte die Vereinbarung der Parteien, eine Arbeitsgruppe für elektronische Signaturen einzurichten, der Vertreter des ITI und der Europäischen Kommission angehören und die von der EU-Brasilien-Fazilität für digitalen Dialog und Partnerschaft, der portugiesischen Regierung und dem D4D Hub unterstützt wird.

13. Ausgabe des Dialogs über die digitale Wirtschaft zwischen der EU und Brasilien

Während des Treffens überprüften beide Parteien die Fortschritte in den wichtigsten prioritären Bereichen der Zusammenarbeit, die beim letzten Dialog im Jahr 2024 festgelegt wurden, darunter die Regulierung der künstlichen Intelligenz, die Online-Sicherheit, die 5G- und 6G-Konnektivität, digitale öffentliche Dienste und die Datenwirtschaft. Die Diskussionen unterstrichen das transformative Potenzial digitaler Technologien, insbesondere künstlicher Intelligenz und digitaler Plattformen, und befassten sich gleichzeitig mit den damit verbundenen regulatorischen Herausforderungen und ethischen Bedenken.

Unter dem gemeinsamen Vorsitz der stellvertretenden Generaldirektorin der GD CNECT Renate Nikolay von der Europäischen Kommission und des Botschafters Laudemar Gonçalves de Aguiar Neto vom brasilianischen Außenministerium endete der Dialog mit der Verabschiedung eines gemeinsamen Arbeitsplans mit konkreten Maßnahmen und Fristen, der die bilaterale Zusammenarbeit in den nächsten zwei Jahren steuern soll.

In einem gemeinsamen Kommuniqué, das bei dieser Gelegenheit veröffentlicht wurde, bekräftigten beide Seiten ihr Engagement für die Förderung der digitalen Innovation, der Inklusion und der demokratischen Grundsätze. Sie betonten die Intensivierung des Austauschs zu Data Governance, KI-Regulierung und digitale Rahmenbedingungen, einschließlich der gegenseitigen Anerkennung digitaler Identitäten und elektronischer Signaturen. Sie erkannten die zentrale Rolle der Konnektivität an und wiesen auf die Herausforderungen bei der Ausweitung eines vereinfachten Zugangs zu unterversorgten Gebieten hin. Beide Parteien versprachen, sich gemeinsam für einen soliden Rechtsrahmen für digitale Technologien und eine integrative Global Governance einzusetzen. Sie verpflichten sich, mit Online-Unternehmen zusammenzuarbeiten, um Transparenz, Rechenschaftspflicht und die Achtung der Grundrechte zu gewährleisten. Die EU und Brasilien vereinbarten außerdem, ihre Zusammenarbeit in multilateralen Foren fortzusetzen, und betonten die Notwendigkeit, in Regelungen zur Unterstützung von Open-Source-Technologien zu investieren, um Innovationen voranzutreiben. Gemeinsam wollen die EU und Brasilien ein sicheres, zuverlässiges und demokratisches digitales Umfeld schaffen.